Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Hoffärber Solutions GmbH, Randstrasse 1, 22525 Hamburg (nachfolgend „Auftragnehmer") und ihren Auftraggebern über Beratungsleistungen, Datenanalyse, Entwicklung von Datenprodukten und damit verbundene Dienstleistungen.

Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsinhalt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

Gegenstand des Vertrages sind die im jeweiligen Angebot oder Statement of Work konkret beschriebenen Leistungen. Der Leistungsumfang, die Meilensteine und der Festpreis werden vor Projektbeginn schriftlich festgelegt.

Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen grundsätzlich als Dienstleistung im Sinne der §§ 611 ff. BGB. Soweit die Lieferung von Software, Modellen oder Dokumentationen vereinbart ist, gelten ergänzend werkvertragliche Bestimmungen.

Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle für die Leistungserbringung erforderlichen Daten, Zugänge und Informationen rechtzeitig und kostenfrei zur Verfügung.

Der Auftraggeber benennt einen fachlich und sachlich zuständigen Ansprechpartner, der während der Projektlaufzeit für Entscheidungen zur Verfügung steht.

Die Vergütung erfolgt zum vereinbarten Festpreis gemäß Angebot. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen (§ 288 Abs. 2 BGB).

Mit vollständiger Bezahlung erhält der Auftraggeber das einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte Nutzungsrecht an den im Rahmen des Projekts erstellten Arbeitsergebnissen (Code, Modelle, Dokumentationen) zum eigenen Gebrauch.

Der Auftragnehmer behält das Recht, generisches Wissen, Methoden und nicht kundenspezifische Werkzeuge weiterzunutzen und weiterzuentwickeln.

Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei streng vertraulich zu behandeln und nur im Rahmen der Vertragserfüllung zu verwenden. Diese Verpflichtung besteht auch nach Vertragsende fort.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der DSGVO und des BDSG. Sofern der Auftragnehmer personenbezogene Daten im Auftrag verarbeitet, wird eine gesonderte Auftragsverarbeitungsvereinbarung (AVV) geschlossen.

Für Dienstleistungen wird keine Gewährleistung übernommen. Für Werkleistungen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

Die Haftung des Auftragnehmers ist bei einfacher Fahrlässigkeit auf die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleibt unberührt.

Prognosen, Modelle und Analysen des Auftragnehmers stellen Entscheidungsunterstützung dar. Die unternehmerische Entscheidung und deren Umsetzung liegen in der alleinigen Verantwortung des Auftraggebers.

Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Kündigungen bedürfen der Schriftform.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Hamburg, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.